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Viel Erfolg, SPD

Die SPD verbucht seit der Entscheidung des Bonner Bundesparteitages, in Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU zu gehen,  einen Mitgliederzuwachs, da könnte die Linke beinahe neidisch werden. Nun gut, einen Grund dafür kennen wir. Die Jusos revoltieren gegen eine drohende GROKO, werben für den Parteieintritt und hoffen auf die Unterstützung der Neumitglieder, bei der Mitgliederentscheidung gegen eine GROKO zu stimmen. Ganz sauber ist diese Strategie sicher nicht. Da mag die CDU Recht haben. Und die Strategie wird vermutlich auch nicht aufgehen. Wir sollten uns also auf einen SPD-Vizekanzler einstellen. Ob es der SPD gut tun wird in Hinblick auf die Erneuerung der Partei, die so nötig ist, um wieder glaubwürdig zu werden und endlich mal wieder Wahlen gewinnen zu können, statt im Schatten der CDU zu verkümmern, kann mit Recht bezweifelt werden. Zu wünschen wäre es, denn unser Land braucht eine starke Sozialdemokratie, eine Partei, die diesen Namen auch verdient. Die Linke allein ist zu schwach, um die politischen Kräfte zu mobilisieren, die spürbare Verbesserungen hin zu mehr Gerechtigkeit in unserem Land und darüber hinaus in der EU durchsetzen und den Frieden in der Welt sicherer machen können. Hoffnung gibt die kontroverse Diskussion an der Basis der SPD. Vielleicht hilft der Druck von unten der vom rechten Flügel der Partei dominierten Spitze zu begreifen, dass weit mehr von Ihr erwartet wird als sie bislang als Juniorpartner der Konservativen in der Regierung vollbrachte. Von Gerechtigkeit zu reden reicht nicht. Taten müssen folgen.

Müncheberg kann auf Förderung ab 2019 hoffen

Bild: D. Barkusky

Am 10. Januar berichtete das Neue Deutschland darüber, dass die SPD im Land Brandenburg nun bereit sei, sogenannte Grundzentren wieder zu fördern. Dies könne ab 2019 wieder möglich sein, äußerte sich der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Mike Bischoff am 9. Januar 2018. Eine gute Nachricht auch für Müncheberg. Unter der SPD/CDU-Landesregierung wurde 2007 die Förderung der Grundzentren abgeschafft. Die Linke kritisierte dies scharf, denn eine wichtige finanzielle Basis zur Entwicklung ländlicher Räume und Sicherung der Daseinsvorsorge fiel damit weg. Die kommunale Selbstverwaltung wurde somit weiter eingeschränkt. Zu einer Korrektur war die SPD, nun in Koalition mit den Linken, bislang nicht bereit. Auch Müncheberger Linke engagierten sich dafür, dass Grundzentren im „Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg“ (LEP HR) wieder benannt und gefördert werden, weil sie für die Entwicklung insbesondere des ländlichen Raums, so auch der Stadt Müncheberg, wichtig sind. Die Müncheberger  Bürgermeisterin, Uta Barkusky, setzte sich im Städte- und Gemeindebund und in Gesprächen mit Landtagsabgeordneten ihrer Partei vehement dafür ein. Kreistagsabgeordneter Dietmar Barkusky tat dies auf Kreisbene und als Regionalrat in der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree. Die Regionalplaner der Planungsgemeinschaft sind gleicher Auffassung und begründeten 2017 in ihrer Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes ihre Forderung aus fachplanerischer Sicht sehr deutlich. Dass die SPD den Begriff „Grundzentrum“ nun offenbar scheut und die Orte künftig „grundfunktionale Schwerpunkte“ nennen möchte, ist bestenfalls ein Lächeln wert. Es scheint, als würde sie nicht eingestehen wollen, dass das 2007 gemeinsam mit der CDU durchgesetzte Streichen der Grundzentren ein Fehler war. Sollte die erfolgte Ankündigung von SPD-Fraktionschef Mike Bischoff Realität werden, wird sich auch Müncheberg über eine finanzielle Förderung als Ort mit „Grundfunktionalen Schwerpunkten“ freuen können. Denkbar sei, so wird berichtet, ein Festbetrag zwischen 100.000 € und 200.000 €, der ab 2019 den betreffenden Kommunen bereitgestellt werden könnte.

Müncheberger erhalten Ökumenepreis 2018

Müncheberger Bürgermeisterin würdigt Engagement für die Stadt

Bild: D. Barkusky

Der Ökumenepreis 2018 des Ökumenischen Rates Berlin-Brandenburg wurde vergangenen Donnerstag in Berlin an den ökumenischen Arbeitskreis Müncheberg verliehen. Laudatorin Dr. Uta Barkusky (Linke), Müncheberger Bürgermeisterin, würdigte das Engagement des Preisträgers mit bewegenden Worten. Der Arbeitskreis engagiere sich unspektakulär, still und doch so selbstverständlich für ein friedliches und lebenswertes Miteinander in der Kommune. Hervorzuheben sei vor allem die Kinder-, Jugend- und Seniorenarbeit. Der Arbeitskreis übernimmt damit wichtige soziale Aufgaben und bereichert mit zahlreichen Aktivitäten das Leben in unserer Stadt. Gewürdigt wurde nicht zuletzt die wertvolle Arbeit im Müncheberger Willkommenskreis zur Unterstützung von Kriegsflüchtlingen mit ihren Familien.
Der Arbeitskreis fördert mit seinem Wirken  ein interessantes gemeinschaftliches, solidarisches Miteinander von Menschen unterschiedlicher Konfession und konfessionslosen Mitbürgern. Der Glaube an Gott ist für viele Atheisten, auch Linke, sicherlich ein scheinbar unbegreifliches Phänomen, doch er gibt gläubigen Menschen Orientierung, Halt im alltäglichen Leben und nicht zuletzt Gemeinschaft, die in unserer individualistischen Leistungsgesellschaft mitunter fehlt. Das ist gut so. Die Laudatorin dankte von Herzen den im ökumenischen Arbeitskreis der Stadt engagierten Münchebergern für ihr Wirken abschließend mit dem Wort: Danke.

Zum MOZ-Artikel

Im Bild: Konzert eines bekannten syrischen Musikers in der Müncheberger Kirche im Juli 2017.