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Bürger müssen informiert werden!

Antrag auf Bürgerinformationsveranstaltungen zu geplanten Photovoltaik-Anlagen

Hiermit stellen wir den Antrag, dass jeder Vorhabenträger von Photovoltaik-Anlagen zunächst eine Bürgerinformationsveranstaltung durchführen muss, bevor das geplante Vorhaben in den Ausschüssen und dem Ortsbeirat behandelt wird. Dies ist als Kriterium in den Kriterienkatalog zu Photovoltaik-Anlagen aufzunehmen. Die Verwaltung wird beauftragt, beim Einreichen eines Antrags auf Einleitung des Planungsverfahrens, den Vorhabenträger über diese Pflicht zum Durchführen einer Informationsveranstaltung zu informieren. Zur Bürgerinformationsveranstaltung muss mit einer Frist von mind. zwei Wochen im Amtsblatt geladen werden. Zudem müssen Wurfsendungen an die Haushalte im betroffenen Ortsteil verteilt werden. Der Ortsbeirat im betroffenen Gebiet sowie die Stadtverordneten sind ebenfalls mit einer Frist von mindestens zwei Wochen zu informieren.

Begründung:

  • Transparenz, Zugänglichkeit und aktiven Beteiligung sind für eine lebendige lokale Demokratie wichtig
  • Die hier vorgeschlagene Verpflichtung zur Informationsveranstaltung dient der Förderung der Bürgerbeteiligung und befähigt die Bürger, sich frühzeitig mit potenziellen Veränderungen in ihrer direkten Umgebung auseinander zusetzen
  • Eine frühe Einbindung der Bürger dient der Akzeptanz der erneuerbaren Energien

Das Potenzial an Solar-Anlagen auf kommunalen Dächern nutzen!

Antrag Prüfung der kommunalen Liegenschaften der Stadt Müncheberg für Nutzung von Photovoltaik-Anlagen auf Dächern, Fassaden oder versiegelten Freiflächen

Hiermit stellen wir den Antrag eine Potentialanalyse für die Nutzung von kommunalen Liegenschaften der Stadt Müncheberg inklusive Fassaden und versiegelter Frei- und Sonderflächen auf Eignung zur Installation von PV-Anlagen. Die Potenzialanalyse ist den Stadtverordneten vorzulegen.

Begründung:

Kommunale Liegenschaften verfügen über wertvolles Potential zum Ausbau erneuerbarer Energien. Die Analyse des Potentials für den PV-Ausbau kann der erste Schritt sein, Anlagen auf bereits versiegelten Flächen umzusetzen und von folgenden Vorteilen zu profitieren:

  • langfristige Senkung der Energiekosten
  • größere Unabhängigkeit von der Strompreisentwicklung
  • Einsparung von CO2-Emmsissionen und Beitrag um perspektivisch die klimaschädlichen fossilen und damit endlichen Energieträger zu ersetzen
  • Nutzung bereits versiegelter Flächen
  • Vorbildfunktion in Sachen Klimaschutz für die Menschen die in Müncheberg leben
  • PV-Anlagen könnten aus Geldern der die durch EE-Anlagen generiert werden finanziert werden, potentielle Flächen könnten Bürgerenergiegenossenschaften angeboten werden
  • lokale Wertschöpfung und finanzielle Vorteile für die Kommune

Auswertung Zweites Kommunalpolitisches Frühstück

Am 12.10. fand das zweite Kommunalpolitische Frühstück mit den Stadtverordneten Lina Schwarz (die Linke), Monika Roth (parteilos auf der Liste der SPD) und Jürgen Deutschmann (Ortsteile für Müncheberg) statt. 
Ungefähr 15 Gäste kamen um ihre Anliegen zu besprechen und zu hören wie die Stadtverordnetenversammlung ablief. Ausführlich haben wir das Projekt „Tafel“ in Müncheberg besprochen. Eine Bürgerin hat die Idee auch eine Tafel in Müncheberg zu etablieren. Heiß diskutiert wurde, was es dafür braucht, welche Räume sich eigenen und wer der Träger der Tafel ist. 
Auch das Thema „Ernergieversorgung“ wurde ausführlich diskutiert. Aktuell wird der Kriterienkatalog für Solaranlage aktualisiert. Bürger*innen dürfen Vorschläge einreichen. Unterschiedliche Meinungen gab es zum Vorschlag, den Naturpark bei der Errichtung von Solaranlagen auszunehmen.
Anschließend ging es auch noch um die Sanierung der Kitas und ob der Neubau der Kita Obersdorf noch zustande kommt. Diesen plant die Verwaltung seit ca. sechs Jahren und hat ca. 260.000 Euro investiert. Der Bauantrag wurde mittlerweile eingereicht, allerdings wird nun auch nochmal ganz neu die Sanierungsmaßnahmen aller städtischen Kitas diskutiert.

Nicht genug Plätze? Backen Sie sich ein Sitzplätzchen

Eine Plätzchenform und einige andere lustige Sachen waren in unseren Tüten, die wir von der Linken MOL am 7. Mai von Strausberg über Müncheberg bis Seelow verteilt haben. In den Tüten waren natürlich auch unsere politischen Forderungen für Verbesserungen auf der RB26 und eine Einladung zu unserer Podiumsdiskussion am 21. Mai in Rehfelde mit u.a. Christian Görke, Mitglied des Bundestages.

Die Zukunft der Mobilität im Osten Brandenburgs kann jetzt beginnen! Die RB26 ist die wichtigste Lebensader für Ostbrandenburg, weil sie die Region an die Hauptstadt Berlin anbindet und damit das Pendeln zur Arbeit in beide Richtungen ermöglicht. Mit den Forderungen nach einem Ausbau und der Elektrifizierung der Bahnverbindung Berlin – Strausberg – Müncheberg – Seelow – Küstrin/Kostrzyn wollen wir ein starkes Zeichen für die positive Entwicklung unserer Region setzen.

Unterstützen Sie unser Vorhaben!

Stellen Sie sich eine Bahnstrecke vor, die nicht nur schneller und zuverlässiger ist, sondern auch umweltfreundlicher durch den Einsatz von Elektrozügen. Ein zweigleisiger Ausbau bedeutet weniger Wartezeiten, mehr Pünktlichkeit und eine bessere Anbindung für alle. Der Ausbau der Infrastruktur muss endlich der tatsächlichen Bedeutung der Linie angepasst werden. Nur gemeinsam können wir uns für eine moderne, zuverlässige und nachhaltige Bahninfrastruktur engagieren!

Wir fordern – Niemand wird zurückgelassen!

  • Das Einsetzen von zuverlässigen und funktionierenden Zügen, in denen man weder schwitzen noch frieren muss und überhaupt mehr Wagen
  • Bei Baustellen muss ein sinnvoller und funktionierender Ersatzverkehr organisiert werden
  • Zügiger Ausbau der gesamten Strecke mit zwei Gleisen und Oberleitung
  • Stündlicher Halt an allen Stationen und halbstündlicher Stopp an allen Bahnhöfen mit vielen Reisenden
  • Viel genutzte Bahnübergänge durch Über- oder Unterführung nutzen

Podiumsdiskussion „Ostbahn- was verbindet uns“ am 21. Mai 2024 ab 18 Uhr. Ihre Meinung ist uns wichtig! Diskutieren Sie im Familienzentrum Rehfelde mit Christian Görke (Finanzminister a.D.), Fritz Viertel (Verkehrsexperte der Linksfraktion), Lina Schwarz (Gründerin der Initiative für einen zuverlässigen Nahverkehr auf der RB26) und weiteren. Reden Sie mit, wie wir die wichtigste Bahnverbindung in unserer Region optimieren können. Kommen Sie vorbei und werden Sie Teil einer bewegenden Veränderung!

Wahlprogramm für alle Ortsteile der Stadt Müncheberg

  1. Kontinuierliche Kinder- und Jugendarbeit in allen Ortsteilen. Kinder- und Jugendbeteiligung sind uns wichtig. Die Arbeit mit Jugendlichen braucht ein sicheres Zuhause, auch in Müncheberg.
  2. Sanierung der städtischen Kindereinrichtungen und Schulen. Neubau Kita Pusteblume in Obersdorf.
  3. Belebung der Innenstadt und der Ortsteile. Dorfgemeinschaftshäuser erhalten, auch Müncheberg muss endlich eine Begegnungsstätte bekommen.
  4. Ausbau der Radwege zwischen den Ortsteilen als Beitrag zur Sicherung der Schulwege und Förderung des Tourismus.
  5. Wir setzen uns dafür ein, dass die Menschen vor Ort in die Planung von Wind- und Solarparks einbezogen und an den Gewinnen beteiligt werden. Lokale Energiegenossenschaften unterstützen.
  6.  Arbeitsplätze schaffen, indem ortsansässige Gewerbe und Landwirte unterstützt und Ansiedelungen gefördert werden, für eine vielfältige Gewerbelandschaft.
  7. Bus und Bahn, wir wollen Einfluss nehmen das die Züge an all unseren 3 Bahnhöfen halten, die Busse zu den Zügen fahren und unsere Ortsteile auch in den Ferien erreichbar sind.
  8. Die Ausrüstung der Feuerwehren unserer Ortsteile muss mit den gestiegenen Anforderungen aus der Gefahren- und Risiko-Analyse mithalten, dafür setzen wir uns ein.   
  9. Die Verwaltung als Dienstleister verstehen und Fördermittel für Investitionen in unserem ländlichen Raum nutzen.
  10. Mehr basisdemokratische Mitbestimmung, Bürgerbeteiligung gemäß der Kommunalverfassung umsetzen.

Deshalb am 9.06.2024  Ihre 3 Stimmen für DIE LINKE 

Rückschau: Erstes kommunalpolitisches Speed-Dating in Müncheberg

Wer am 17. Februar an der ehemaligen Fleischerei Severin vorbei ging, konnte ein Spektakel der besonderen Art beobachten: das erste kommunalpolitische Speed-Dating in Müncheberg fand statt!

Parteiübergreifend haben sich sieben Kandidierende für die kommenden Kommunalwahlen den prüfenden Nachfragen der ca. vierzig Gäste gestellt. Fast alle Kandidierenden stellen sich zum ersten Mal der Wahl in Müncheberg; darunter auch Lina Schwarz, Sunna Kovanen, Marek Lehmann und Judith Hohmann von der Linken. Wir sind alle Mitte Dreißig und teilweise in Müncheberg aufgewachsen. Wir wollen unsere Stadt mitgestalten! Dazu zählt für uns vor allem der direkte Austausch mit allen Bürgerinnen und Bürgern.

Neben den Linken waren auch Kandidierende von Aktion Zukunft und Ortsteile für Müncheberg vertreten. Verköstigt wurden wir mit den himmlischen Pfannkuchen von Frau Severin und dazu einer Tasse Kaffee. Jede Runde dauerte 10 Minuten - 10 Minuten um die Probleme und Beschwerden auf den Tisch zu bringen. Und davon gab es genug!

Das meist genannte Thema war die Kommunikation zwischen Verwaltung, Stadtverordneten und Bürgern. Eine gute, bessere Kommunikation als bisher wurde von vielen der Gäste als "Schlüssel zum Erfolg" benannt. So wünschten sich die Münchebergerinnen, dass Abgeordnete und Verwaltung auf die Bürger zugehen, die Verwaltung die Bürger im Vorfeld informiert und einbezieht, z.B. über die sozialen Medien, über öffentliche Veranstaltungen oder Stammtische. Außerdem wurde angesprochen, dass ein Amtsblatt in einfacher Sprache gut wäre, da es sonst teilweise schwer verständlich ist. Und: die Parteien sollen Transparenz darstellen, was sie erreicht haben.

An zweiter Stelle der besprochenen Themen stand die Belebung der Innenstadt und das Schaffen von Treffpunkten für die Menschen, da Müncheberg aktuell "tot" und "erstarrt" sei. Wünschenswert wäre, dass Menschen zusammenkommen können und der Marktplatz belebter wird. Zum Beispiel mit öffentlichen Diskussionen zu politischen Themen. Zum Thema Innenstadt gehörte auch die Forderung, die Stellplatzgebühren zu reduzieren. Weiterhin haben die Diskutanten angesprochen, Bauruinieren zu aktivieren statt Neubau am Stadtrand, Gewerbeflächen zu nutzen, alte Strukturen zu erneuern; kurz: eine neue Herangehensweise an die vorhandenen Potenziale in der Stadt entwickeln.

Im Themenbereich Verkehr kritisierten die Bürgerinnen, dass es in Jahnsfelde teilweise schwer ist, die B1 zu überqueren. Außerdem wurde die Forderung geäußert, das Bahnhofsgebäude in Müncheberg zu nutzen und den Nahverkehr auszubauen. Für die Siedlung, und insbesondere den Schwarzen Weg, gab es den Wunsch nach Verkehrsberuhigung.

Auch das Thema Erneuerbare Energien durfte nicht fehlen: hier ging es insbesondere um die Beteiligung von Bürgern an den Gewinnen von Solar- und Windenergie.

Diese und viele weitere der angesprochenen Themen sind wichtig! Wir Linken wollen zu diesen Themen nicht nur weiter im Gespräch bleiben, sondern auch konstruktiv an Verbesserungen arbeiten. Wir freuen uns sehr, dass unser Speed-Dating so zahlreich besucht wurde und sind gespannt auf den weiteren Austausch!

[Autorin: Lina Schwarz]

Einladung zum Internationalen Frauentag

Am 8. März feiern wir jedes Jahr den Internationalen Frauentag – einen Tag, um auch die Frauen in Müncheberg zu feiern!

Der Internationale Frauentag hat eine lange und bedeutende Geschichte, die bis ins frühe 20. Jahrhundert zurückreicht. Er entstand aus den Kämpfen von Frauen für bessere Arbeitsbedingungen, das Wahlrecht und die Gleichberechtigung. Seitdem hat sich viel getan, aber der Kampf für Frauenrechte ist noch lange nicht vorbei.

Noch immer gibt es einen Gender-Pay-Gap; Frauen bekommen im Durchschnitt weniger Gehalt. Dafür leisten sie mehr Hausarbeit, dies belegt die Bunderegierung mit dem Gender-Care-Gap. Der Gender Care Gap zeigt den unterschiedlichen Zeitaufwand, den Frauen und Männer für unbezahlte Sorgearbeit aufbringen. Diese Tätigkeiten umfassen sämtliche Arbeiten im Haushalt und Garten, die Pflege und Betreuung von Kindern und Erwachsenen sowie ehrenamtliches Engagement und unbezahlte Hilfen für andere Haushaltsmitglieder.

Auch bei den Alterseinkünften gibt es einen Unterschied zwischen Männern und Frauen. Dies bezeichnet man als Gender-Pension-Gap. Die Alterseinkünfte von Frauen waren im Jahr 2021 durchschnittlich knapp ein Drittel niedriger als die von Männern. Jede fünfte Frau ab 65 Jahren gilt in Deutschland als armutsgefährdet. Der Gender-Data-Gap bezeichnet fehlende oder unterrepräsentierte Datenerhebungen zu Frauen. Dabei geht es um Daten, die gesellschaftlich, wirtschaftlich, medizinisch, kulturell oder auch in Bezug auf Sicherheitsaspekte relevant sind.

Der Internationale Frauentag erinnert uns daran, dass Gleichberechtigung nicht nur ein Ziel ist, sondern eine Verpflichtung, die wir alle teilen. Es liegt an uns, uns aktiv für Gleichberechtigung einzusetzen, indem wir uns gegen Sexismus und Ungerechtigkeit aussprechen, Frauen in Führungspositionen unterstützen, für gleiche Bezahlung und Arbeitsbedingungen kämpfen und Frauen dabei unterstützen, ihre Träume und Ziele zu verfolgen.

Wir von der Linken Müncheberg laden zum Austausch ein! Am 8. März, von 16 – 18 Uhr, auf dem Marktplatz. Wir werden zusammen mit den anderen demokratischen Parteien Sekt, Kaffee, Info-Material und natürlich rote Nelken verteilen. Wir freuen uns sehr, wenn Sie vorbei kommen!

In diesem Sinne: wir wollen gemeinsam Frauen stärken, die Welt verändern und eine Zukunft schaffen, in der Frauen überall frei und gleichberechtigt leben können. Solidarische Grüße zum Internationalen Frauentag!

[Autorin: Lina Schwarz]

Neue Räume für den Jugendclub – wir freuen uns, dass es weiter geht!

Am 23. Februar ist der Jugendclub Müncheberg in seine neuen Räume eingezogen. Diese befinden sich bei der Grundschule. Bei der Einweihungsfeier war die Linke vertreten durch Landtagskandidatin Carolin Schönwald, den Vorsitzenden des Sozialausschuss Frank Hahnel und Kandidatin für die Stadtverordnetenversammlung Lina Schwarz. Wir haben den Jugendlichen zu ihren neuen Räumen gratuliert, die pünktlich zur Eröffnung rappelvoll waren.

Ende letzten Jahres sah es vorübergehend danach aus, dass der aktuelle Jugendclub mit der Sozialarbeiterin Meral und dem Sozialarbeiter Sven nicht weiter bestehen würde, da sich das Amt Müncheberg nicht mit dem sozialpädagogischen Träger SPI zu neuen Räumen einigen konnte. Eine Prüfung des ehemaligen Geländes im Münchehofer Weg hatte leider ergeben, dass der dort Boden mit Schadstoffen belastet war.

Nach Gesprächen mit der Bürgermeisterin Uta Barkusky haben auch wir von den Linken uns dafür eingesetzt, dass der Jugendclub in Müncheberg neue Räumlichkeiten findet und die Jugendsozialarbeit in der Innenstadt weiter bestehen bleibt. Zusammen mit Unterstützergruppen, Eltern und natürlich den Kindern und Jugendlichen selbst haben wir im Gespräch mit der Bürgermeisterin deutlich gemacht, warum wir eine Fortsetzung der bisher bestehenden, sehr erfolgreichen Sozialarbeit für notwendig halten. Gemeinsam mit dem Unterstützerkreis haben wir die Entscheidung in den entsprechenden Ausschüssen revidiert und dazu beigetragen, dass die
Verwaltung, die Bürgermeisterin und der Träger noch mal verhandelt und eine Lösung gefunden haben. Zudem haben wir die Landtagsabgeordneten Kathrin Dannenberg und Bettina Fortunato gebeten, sich mit der Verwaltung Müncheberg, vertreten durch die Bürgermeisterin, zusammenzusetzen und eine Lösung zu finden.

Die Vorkommnisse rund um die Jugendclub-Arbeit haben gezeigt, wie wichtig es ist, die Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungsprozessen zu beteiligen und über Entscheidungen zu informieren. Wir möchten uns dafür einsetzen, dass solche weitreichenden Entscheidungen nicht ohne öffentlichen Dialog und Wissen der Stadtverordnetenversammlung bzw. des Sozialausschusses erfolgen. Viele Menschen in Müncheberg haben Erfahrungen von Scheinbeteiligung gemacht. Das sehen wir als Problem für die lokale Demokratie – ein Problem, das wir gemeinsam ändern können. Dabei ist die Zusammenarbeit zwischen den Bürgern und Bürgerinnen, der SVV und der Stadtverwaltung unverzichtbar. Verantwortung bringt immer auch Kritik mit sich. Die Aufgabe der Stadtverordneten ist dabei, die Kritik ernst zu nehmen und gemeinsam für positive Änderungen in der Stadt zu arbeiten. Ein positives Beispiel für den Austausch zwischen Menschen in Müncheberg und den Stadtverordneten stellt beispielsweise die vom Team des Café Thälmanns organisierte Veranstaltung zum städtebaulichen Leitbild dar. Daran wollen wir Linken anknüpfen und uns um Bürgerbeteiligung bemühen.

[Autorinnen: Sunna Kovanen, Lina Schwarz]

Einladung zum ersten kommunalpolitischen Speed-Dating in Müncheberg!

Wir sind junge Menschen, aus unterschiedlichen Parteien und kandidieren für die Wahlen im Juni 2024 zur Stadtverordnetenversammlung Müncheberg! Wir wollen wissen was Sie bewegt! Was Sie stört, was aus Ihrer Sicht gut läuft und was besser werden muss. Themen gibt es viele: Photovoltaik-Anlagen, der Jugendclub, die Sanierung von Schule und Kitas, der Verkehr in der Siedlung, und vieles mehr!

Die Partei die Linke wird vertreten sein durch Lina Schwarz, Marek Lehmann, Sunna Kovanen und Judith Hohmann. Für die Aktion Zukunft stellen sich Jann Blodau und Veronica Remmele vor. Alle Kandidat*innen der Linken und Aktion Zukunft kandidieren das erste Mal! Wir sind alle Mitte Dreißig und wünschen uns frischen Wind für Müncheberg. Außerdem dabei sind stellvertretend für die Grünen Andreas Keller und Andreas Langer als Kandidat der Liste „Ortsteile für Müncheberg“.

Nach der Begrüßung werden die Gäste die Gelegenheit haben, mit den Kandidat*innen ins Gespräch zu kommen; nach 10 Minuten läutet die Glocke und weiter geht’s zum*zur nächsten Kandidat*in. So haben Sie die Gelegenheit, mit allen Kandidierenden ins Gespräch zu kommen. Wir wollen wissen, was die Bürger*innen von Müncheberg beschäftigt. Nach einer Stunde Speed-Dating wird Zeit sein für lockeres Quatschen und Kaffee trinken. 
Wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen! Es gibt Pfannkuchen und Kaffee gratis :) 

Am 17.2.
Von 10-12 Uhr
In der Scharrnstr. 3, Müncheberg
(ehemalige Fleischerei Severin)

[Autorin: Judith Hohmann]

Die Linke Müncheberg

Wir sind jung und älter, ganz neu dabei oder schon lange Mitglied, wir wohnen in Dahmsdorf, Münchehofe, Müncheberg und anderen Ortsteilen, kurz: wir sind Die Linke Müncheberg!

Im Juni sind Kommunalwahlen und bis dahin wollen wir Ihnen und Euch hier auf dem Blog unsere Kandidierenden für die Stadtverordnetenversammlung und den Ortsbeirat vorstellen! Außerdem werden wir hier über unser Wahlprogramm informieren und unsere Veranstaltungen ankündigen. 

Guckt doch öfter mal rein! Schreibt uns auch jederzeit gern eine Email an muencheberg@dielinke-mol.de oder ruft unsere Kandidatin Lina Schwarz direkt an: 033432/71513