Aus dem Leben einer Wahlkämpferin
Es gibt einen anonymen Gegenplakatierer. In einer Nacht-und-Nebel-Aktion wurden diverse Bushaltestellen und Mauern in Müncheberg mit Plakaten "verziert". Darauf beschwert sich der anonyme Kleber tatsächlich darüber, dass die Bürgermeisterin ihren Job macht, indem sie sich u.a. für den Bau von Straßen und Laternen einsetze. Und es wird noch besser: Angeblich würde die Bürgermeisterin die Demokratie kalt stellen, indem in Müncheberg würde gemacht, was sie will. Arme Stadtverordnete, arme Fraktionen, arme Koalition aus SPD und CDU, ihr müsstet bei einer solchen diktatorischen Übermächtigkeit der Bürgermeisterin längst resigniert haben. Und dennoch gibt es euch noch. Da bleibt einem glatt die Spucke weg. Doch Scherz beiseite: Darüber, welche Rechte und Pflichten ein Bürgermeister per Gesetz hat, was er darf und was eben nicht, darüber wird noch berichtet, auf Facebook und dieser Webseite.
Betrachtungen zum Müncheberger Bürgermeisterwahlkampf 2016
Die Mücheberger CDU läutet auf ihrer Internetplattform den Bürgermeisterwahlkampf mit den Worten „Unser Kandidat ist die Antwort auf den Stillstand in unserer Stadt. Anpacken für Müncheberg. “ ein. Dies ist bemerkenswert, kommt es doch einem Selbstbekenntnis der CDU zu mangelnder Aktivität und Durchsetzung gleich. Denn in Brandenburg gibt es keine „Präsidialmacht“, so wie es in der ARD-Serie „Um Himmels Willen“ mit Fritz Weppers in der Rolle als der alles entscheidende und managende Bürgermeister zu sein scheint. In Müncheberg beraten und beschließen die gewählten Kommunalvertreter über Prioritäten bei Investitionen, die Förderung von Jugend- und Seniorenarbeit, von Projekten der Vereine und vieles mehr. Gegenwärtig ist die CDU die stärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung. Sie entscheidet mit.Nun muss die CDU sich die Frage gefallen lassen, wie eine starke Fraktion wie ihre unter einer Bürgermeisterin der Linken Stillstand in dieser Stadt erdulden konnten, wenn sie dieses Dilemma konstatiert. Wer aufmerksam auf die Entwicklung unserer Stadt in den vergangenen Jahren zurückblickt, dem wird es nicht schwer fallen zu berichten, was sich zum Positiven verändert hat. Wer gerne fotografiert, wie es so mancher tut, kann dies sogar mit Bildern belegen. Bilder geben jedoch nicht Auskunft darüber, welche Beharrlichkeit und Konsequenz, welches Geschick die Bürgermeisterin in Gesprächen auf ministerialer, kreislicher und gemeindlicher Ebene aufbringen musste, um Vorhaben durchzusetzen und die Finanzierung über Fördermittel des Landes sowie aus dem Stadthaushalt zu sichern. Das blieb selbst CDU-Abgeordneten nicht verborgen. Zu nennen sind beispielhaft im Ortsteil Müncheberg die Ernst-Thälmann-Straße und der Fahrradweg vom ZALF zum Bahnübergang und in Obersdorf der Bahnhofsvorplatz. Sicher sind auch Kritiken angebracht. Und es bleiben viele Wünsche und Ziele unerfüllt, was nicht zuletzt aber der unzureichenden kommunalen Finanzausstattung der Kommunen geschuldet ist. Der Landkreis Märkisch Oderland hat gerade aus diesem Grund ein Förderprogramm für finanzschwache Gemeinden aufgelegt. Die Bundesregierung hat es in der Hand, Steuergerechtigkeit durchzusetzen, die Gemeinden finanziell besser zu stellen, um sie handlungsfähig zu machen, damit Kommunalpolitik wirklich erlebt werden kann. Sie tut es nicht. Herr Finanzminister Schäuble (CDU) freut sich über sprudelnde Steuereinnahmen, beharrt auf die „schwarze Null“ und Sparen um jeden Preis.Man mag auf die mit diesem Beitrag vorgebrachte Kritik erwidern, Politik müsse Spaß machen, etwas Provokation gehört dazu und auch Informationen so zu verkaufen, dass sie dem politischen Gegner möglichst schaden. Da kommen Pressemeldungen (MOZ am 27.07.2016 ) über die abschlägige Entscheidung der „Stadt“ bezüglich einer finanziellen Bezuschussung zum Erhalt des vom Heimattiergartenverein oder einem neuen Betreiber geführten Heimattiergartens oder die Schließung des Jugendclubs in der Breitscheid-Straße in Müncheberg nur recht. Aufmerksame Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt wissen, dass die CDU auch andere in der Öffentlichkeit Emotionen geweckte Entscheidungen mitgetragen hat, und das aus verständlichen Gründen, die nun aber, in Zeiten des Wahlkampfes, nicht erwähnt werden. Schließlich ist Wahlkampf. Dies veranlasste Herrn Roland Winkler, einen engagierten Müncheberger Bürger, sich an die Märkische Oderzeitung zu wenden, um einer solchen Politik etwas entgegen zu setzen, denn eigentlich sollten allein die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Müncheberg das Handeln der politisch Verantwortlichen bestimmen, nicht das politische Kalkül einer Partei (MOZ am 11.08.2016).
Jugendtreff wird eröffnet
Jugendliche unserer Stadt baten Bürgermeisterin Dr. Uta Barkusky (Linke) vor einigen Wochen um ein Gespräch mit dem Anliegen, die Einrichtung eines Jugendtreffs zu unterstützen. Es folgte eine Versammlung, zu der die Jugendlichen die Bürgermeisterin einluden. Sie nahm die Einladung sehr gern an. Etwa 35 interessierten Schüler und Absolventen der Oberschule Müncheberg kamen zusammen, um zu beraten, was machbar ist. Es war eine gelungene Veranstaltung mit sehr interessierten, aufgeschlossenen jungen Menschen und konkreten Ergebnissen. Die Bürgermeisterin regte an, die ehemalige Begegnungsstätte des Heimattiergartens in der Karl-Marx-Straße zu einem Jugendtreff zu entwickeln. Sie motivierte die Jugendlichen, Eigeninitiative zu ergreifen und Verantwortung zu übernehmen, damit ihr Projekt erfolgreich umgesetzt werden kann. Ein Konzept sollte entwickelt und Verantwortlichkeiten festgelegt werden. Ein Zeitplan der Realisierung des Vorhabens wurde besprochen. Den Jugendtreff bereits im September zu eröffnen erschien der Bürgermeisterin realistisch, wenn die „Hausaufgaben“ erledigt würden. Sie sagte jede Unterstützung zu.
Ein Clubrat wurde daraufhin gegründet. In kurzer Zeit entwickelten die Jugendlichen ein Konzept, das sie dem Bildungsausschuss der Stadtverordnetenversammlung vorstellten. Die Ausschussmitglieder unterstützen das Vorhaben, wie Ausschussvorsitzender Frank Hahnel (Linke) auf der letzten Stadtverordnetenversammlung berichtete. Die Stiftung SPI wird als Träger der Jugendsozialarbeit den Jugendtreff begleiten, wurde berichtet. In der Testphase von September bis zum Ende dieses Jahres wird der Jugendtreff Donnerstag von 16 bis 20 Uhr, Freitag von 17 bis 21 Uhr und Samstag von 16 bis 22 Uhr geöffnet sein.
Es ist sehr erfreulich, wie die Jugendlichen unserer Stadt sehr verantwortungsvoll und konzentriert an der Eröffnung des Jugendtreffs gearbeitet haben, äußerte sich die Bürgermeisterin anerkennend über die Akteure. Am 2. September wird die feierliche Eröffnung sein. Herzlichen Glückwunsch.
Eindrücke vom Bundesparteitag in Magdeburg.
Sarah Wagenknechts Rede war ganz sicher der emotionalste Moment des zweiten Tages des 5. Bundesparteitages. Ihre Analyse und Aufmunterung zu aktivem Handeln für eine sozial gerechte, friedliche Welt, gegen Verarmung, besonders im Alter, gegen Hartz 4, für auskömmlichen Lohn von Erwerbstätigen, für gute Bildung und ein gutes Gesundheitssystem und eine auskömmliche Daseinsvorsorge,... . Es traf den Nerv der Delegierten.
5. Bundesparteitag der Linken mit Anke Domscheit-Berg
Anke Domscheit-Berg ist in Müncheberg aufgewachsen. Sie erlangte Bekanntheit als Spitzenkandidatin der Piraten bei der letzten Bundestagswahl. Nun wird sie für die Linke in Brandenburg als Spitzenkandidatin gegen Außenminister Walter Steinmeier antreten. Ihr ist viel Erfolg zu wünschen. Der Parteitag ist voller emotionaler Momente. Die Delegierten bewegen besonders die Fragen, wie soziale Gerechtigkeit erlangt, gegen Rassismus und Entsolidarisierung angekämpft und Frieden gesichert werden kann. Soziale Gerechtigkeit zählt bei jenen nicht, die die Macht in unserer Republik ausüben, auch wenn sie anderes behaupten.
300 Teilnehmer auf der Demonstration in Müncheberg für Toleranz
Etwa 300 besorgte Menschen folgten dem Aufruf der Bürgermeisterin Münchebergs, Dr. Uta Barkusky (Linke), und des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Münchebergs, Dr. Hans-Jürgen Wolf (SPD). Die Müncheberger Stadtverordneten, ausgenommen die CDU-Fraktion, unterstützten die Aktion gegen die rassistische und nationalistische Propaganda der NPD, die eine Demonstration auf dem Müncheberger Marktplatz veranstaltete. Es waren Müncheberger, Buckower, Waldsieversdorfer, Heinersdorfer, Strausberger, Eggersdorf/Petershagener, Wriezener, Seelower, ja viele Menschen aus der Region, denen es wichtig war, Farbe zu bekennen, gegen rechtes Gedankengut auf die Straße zu gehen und zu bekunden, dass vor Krieg geflüchteten Menschen geholfen werden muss. Es kamen auch Menschen, für die zu demonstrieren nichts Gewöhnliches ist, doch es war ihnen wichtig dabei zu sein, weil die Zeit es erfordert.
Der Erste Mai und die Sonne, die nicht immer scheint
Ein YouTube-Beitrag der Bundestagsfraktion der Linkspartei
An diesem Tag scheint meistens die Sonne. Wer will, kann ihn zum Grillen nutzen, zum Spaziergehen, für einen Ausflug oder einfach zum Ausschlafen. Manche gehen demonstrieren. An diesem Tag kann jeder machen, was er will. Natürlich war das nicht immer so. Am 1. Mai 1886 streikten tausende Arbeiter Chicagos für den 8-Stunden-Arbeitstag, für höhere Löhne und mehr Freizeit. Dabei erschoss die Polizei mehrere Menschen. Dass die Forderungen der Menschen von damals heute bei uns weitgehend verwirklicht sind, hätten einzelne nicht durchsetzen können. Nur weil viele millionen Menschen sich für die Durchsetzung ihrer Rechte zusammenschlossen, können wir heute den ersten Mai feiern, können wir demonstrieren oder ins Kino gegen, ganz wie es uns beliebt. Doch Kinokarten kosten Geld. Und die Sonne schein nicht, wenn sie überschattet wird. Mehr
Demonstration für Menschlichkeit und gegen Rassismus
Demonstration am 30. April, Beginn 9.45 Uhr am Küstriner Tor in Müncheberg
Bürgermeisterin Dr. U. Barkusky (Linke) und Dr. H.-J. Wolf, Vorsitzender der SVV Müncheberg (SPD) rufen zur Demo für ein friedliches Miteinander, gegen Verbreitung von Rassismus auf. Linke, SPD, Bündnis 90/Grüne und engagierte Bürgerinnen und Bürger unterstützen das Anliegen. Die Propaganda der NPD darf nicht unwidersprochen, Hetze, Angriffe und Beleidigungen gegen friedliebende Menschen nicht salonfähig werden. Setzen Sie mit uns ein Zeichen der Menschlichkeit und Solidarität. Aufruf hier, Ortsbeschreibung hier.
Dr. Uta Barkusky - Bürgermeisterin der Stadt Müncheberg
von Renate Adolf
Nicht von ungefähr fand in diesem Jahr der FrühLINKSempfang der LINKEN des Kreises im Trebnitz der Stadt Müncheberg statt. Mit warmen Worten warb hier die Kreisvorsitzende der LINKEN, Bettina Fortunato, in ihrer Begrüßungsrede dafür, die Wiederwahl von Dr. Uta Barkusky als Bürgermeisterin von Müncheberg am 25. September aktiv zu unterstützen. Weiter
Dr. Uta Barkusky zur Bürgermeisterkandidatin gewählt
Die Linke Müncheberg wählte am 4. April die amtierende Bürgermeisterin der Stadt Müncheberg, Dr. Uta Barkusky, zu ihrer Kandidatin für die Bürgermeisterwahl am 25. September 2016. Die Wahlveranstaltung nutzten die Genossinnen und Genossen sowie Freunde sehr rege für Fragen an die Kandidatin und eine angeregte, auch kritische und zum Teil emotionale Diskussion, die wertvolle Anregungen gaben. Uta Barkusky bedankte sich bei ihren Genossinnen und Genossen sehr herzlich für das Vertrauen und alle Anwesenden für die intensive Diskussion. Nach über sieben Jahren wertvoller Erfahrungen im Amt kann sie mit einem großem Erfahrungsschatz und Realitätssinn eine weitere Amtsperiode anstreben. Sie freut sich darauf sehr.
Netzchaoten gewannen Pokal der Stadt Müncheberg im Volleyball
Die Müncheberghalle war Austragungsort des Volleyballtourniers. Auch eine Mannschaft von Asylbewerbern war dabei, wie bereits im vergangenen Jahr. Allen Teilnehmern gilt ein Glückwunsch, besonders natürlich dem Gewinnerteam, den Netzchaoten, die nicht zu schlagen waren. Allen Teilnehmern des Tourniers machte es Spaß. Das ist es, worauf es ankommt. Auch unseren Müncheberger Asylbewerbern gefiel es. Es war ihnen anzusehen. Sie brachten es mit den wenigen Worten deutsch, die sie beherrschen, zum Ausdruck. Und stockte das Gespräch allzu sehr, dann gings halt in englischer Konversation weiter.
Antworten auf Fragen und Vorurteile in der Flüchtlingsdebatte
Die Debatte zur Flüchtlingpolitik wird z.T. bewusst mit der Verbreitung von Falschaussagen geschürt. Hinzu kommt, dass der Islam durch den Krieg des sogenannten "Islamischen Staates" und die Terrorgewalt, die der IS in Europa verübt, unter Generalverdacht gestellt wird. Das macht es den Flüchtlingen aus islamischen Ländern noch schwieriger, als es ohnehin schon ist, zur Ruhe zu kommen. Impulse - die Kreiszeitung der Linken in Märkisch Oderland, veröffentlicht in ihrer aktuellen Ausgabe Antworten auf Frage und Vorurteile zum Thema Flüchtlinge. Lesen Sie hier
Linkes Engagement für Erhalt der Obstbaustation Müncheberg
Seit Beginn des Jahres 2016 berichten die Medien verstärkt über die Zukunft der Obstbaustation des Landes Brandenburg in Müncheberg, weil die Zukunft der Einrichtung ungewiss scheint. Es ist vor allem das Verdienst der Linksfraktionen des Kreistages Märkisch Oderland und Brandenburger Landtages, dass die drohende Schließung der traditionsreichen Obstbaustation bislang abgewendet werden konnte, indem das Thema immer wieder auf die politische Agenda gesetzt und in die öffentliche Diskussion gebracht wurde. Weiter
AfD eine Partei für die Reichen - Abschaffung von Mindestlohn, ....
Autor U. Gullermann bezieht sich in einem Artikel zur AFD auf Michalel Schlecht, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linken im Bundestag, ein. Worum es der AFD wirklich geht: Streichen von Mindestlohn, denn das sei neosozialistisch, Steuerbegünstigungen für Reiche, indem der Spitzensteuersatz auf 25 Prozent gesenkt werden soll ab einem Jahreseinkommen von 20.000 Euro, was heißt, dass ein Millionenverdiener keine 45 Prozent Steuern mehr zahlen bräuchte. Es lohnt sich zu lesen, was die "Protestpartei" wirklich beabsichtigt. Verwunderlich ist es nicht, die AfD-Vorsitzende ist schließlich Unternehmerin. Auch in Müncheberg warb 2014 die AfD massiv zur Kommunalwahl mit scheinheiligen Argumenten, die als Schlagwörter auf Plakaten ankommen mögen, sich aber schnell als Bummerang erweisen können. Also: Erst lesen, dann entscheiden. Mehr hier.
Regelmäßiges Treffen von M. Büchel und BM Uta Barkusky
Marco Büchel aus Bad Freienwalde ist wieder im Landtag Brandenburg. Er ist der einzige Abgeordnete der Linken aus unserem Landkreis. Der Kontakt zwischen Landespolitikern und Kommunalvertretern ist wichtig, um sich gegenseitig zu informieren und Erfahrungen aus den Kommunen in die Entscheidungsfindung des gesetzgebenden Landesparlamentes und der Landesregierung einfließen zu lassen. Marco Büchel und die Müncheberger Bürgermeisterin Dr. Uta Barkusky vereinbarten deshalb regelmäßige Treffen.
Blumen für Müncheberger Frauen zum 8. März
Die Müncheberger LINKE gratulierte heute Müncheberger Frauen anlässlich des Internationalen Frauentages. Viel Dank und Anerkennung wurde den Akteuren auf dem Marktplatz entgegen gebracht. Ja, wir denken noch an unsere Frauen. Eine Münchebergerin erinnerte an Erich Joppa, der jedes Jahr am 8.März vielen Frauen in unseren Schulen, Kindergärten und Geschäften mit einer roten Nelke Freude bereitete. Das kam gut an. Interessante Gespräche entstanden heute bei Kaffee und Kuchen. Die Aufgeschlossenheit vieler Frauen und Männer war angenehm. Dafür vielen Dank.
Landesparteitag in Templin
Der Landesparteitag bestätigte den Landesvorsitzenden, Christian Görke, in seinem Amt. Knapp 70% der Delegierten gaben ihm die Stimme. Die Medien interpretieren das Ergebnis als Schlappe. Doch es ist ein Ausdruck der Souveränität des Parteitages und der innerparteilichen Demokratie. Es gab Zeiten, da hagelte es Kritiken, wenn Wahlergebnisse von 99,9% der Öffentlichkeit präsentiert wurden. Sicher ist es so, dass das Regieren in einer Koalition Kompromisse abverlangt. Das gefällt nicht jedem. Kritiken aus den eigenen Reihen bleiben da nicht aus.
Pendel der Propaganda - Tobias Riegel in "Neues Deutschland"
Lisa aus Berlin, die angeblich von Nordafrikanern festgehalten und vergewaltigt worden sei, was sich nun als Lüge herausstellt, hat für Medienaufsehen gesorgt. Die russischen Medien schlachteten das Thema reichlich aus. Selbst der russische Außenminister, Sergej Lawrow, äußerte sich kritisch. So etwas sorgt natürlich für scharfe Kritik in Deutschland an die Adresse Russland. Dabei vergessen die Kritiker, dass sie solch böse Propaganda schon lange gegen Russland betreiben. Russland hat von Deutschland, Europa und den USA gelernt. Gut heißen muss man das nicht. Mehr
Zustimmung zur Berufung eines Integrationsbeirates in MOL
Kreistagsvorsitzende Dr. Sybille Bock lud zur Beratung ein
Linke und Grüne fordern einen Integrationsbeirat und Integrationsbeauftragten. Bisher ist der Pressesprecher des Landrates mit nur 10 Prozent seiner Arbeitszeit für Migration zuständig. Die SPD möchte Migrationsfragen an den Gesundheitsausschuss des Kreistages delegieren. Viele Redner befürworteten aber die Berufung des Integrationsbeirates. Uta Barkusky (Linke), Bürgermeisterin der Stadt Müncheberg, forderte, zunächst die Aufgaben und Kompetenzen des Beirates zu definieren, ehe über dessen personelle Zusammensetzung diskutiert wird. Dies fand Zustimmung. Mehr
Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
Müncheberger Abgeordnete und die Bürgermeisterin, Dr. Uta Barkusky (Linke), gedachten der Opfer des Nationalsozialismus. Die Bürgermeisterin hob in ihrer Gedenkrede hervor, dass Rassismus und Nationalismus wieder aufleben. Die Zivilgesellschaft ist aufgerufen, dem entgegen zu treten. Auch wenn die meisten Menschen heute diese Verbrechen nicht zu verantworten haben, so ist die Auseinandersetzung mit der Geschichte wichtig, auch in Müncheberg, eben wegen der aufkommenden Gefahr des Vergessens. Hein Friedriszik, Überlebender des Vernichtungslagers Auschwitz, schwor sich, ... weiter
EWE-Cup - Müncheberger schlugen sich tapfer
Unsere Müncheberger Jungs qualifizierten sich für das heute ausgetragene Finale. Das war bereits ein Erfolg. Das erste Spiel verloren sie heute, die weiteren drei gewannen sie. Im Viertelfinale scheiterten sie letztlich. Dennoch war es ein erfolgreicher Wettbewerb. Die Jungs gaben ihr Bestes. Die mitgereisten Eltern hatten Freude am souveränen Spiel unserer Müncheberger Mannschaft. Die Trainer mögen es vielleicht etwas kritischer sehen, verständlich. Denn es ging um den Sieg. Den erzielte die Beeskower Mannschaft.
Kriegstreiber USA
Die Krim als Vorwand für den subversiven Krieg gegen Russland. Dr. Eva Maria Barki analysiert die Politik der USA, die auf die Sicherung der Vormachtstellung in der Welt ausgerichtet ist. Lesen Sie, dann verstehen Sie mehr. Zum Artikel hier.
Tag der offenen Tür in der Müncheberger Oberschule
Die fachliche und soziale Kompetenz an der Ganztagsschule ist zu spüren und hoch zu schätzen. Es ist sehr angenehm, die Schülerinnen und Schüler zu erleben, wie sie ihre Schule repräsentieren, wie wie sie und ihrer Lehrerinnen und Lehrer zu ihrer Schule stehen. Die Abschlüsse an der 10-klassiger Oberschule sind überdurchschnittlich gut, gemessen am Landesdurchschnitt. All das sollte Eltern motivieren, ihre Sprösslinge in Müncheberg einzuschulen, statt sie auf einen weiten Schulweg in andere Städte und Gemeinden zu schicken.
Erfolgreiche Fachtagung der Linken zur Agrarpolitik in Müncheberg
Anlass: Volksbegehren gegen Massentierhaltung in Brandenburg
Die Linke hat das Volksbegehren gegen Massentierhaltung unterstützt, auch wenn nicht in allen Fragen mit den Initiatoren Einigkeit erzielt werden konnte, so Kirsten Tackmann, die agrarpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linken. Interessierte Landwirte, Umweltaktivisten und Bürger waren am 7. Januar 2016 gekommen, um mit Politikern der Linken sowie Vertretern des Ökologischen Landbaus und des Naturschutzes zu diskutieren. Mehr
Heinersdorf steht für Toleranz
Vereine und Gemeidevertreter riefen zur Demo am 7. Januar in Heinersdorf auf, nachdem bekannt wurde, dass "besorgte Bürger im Dorf gegen Asylanten demonstrieren" wollen. Gekommen waren, so scheint es, rechte Demotouristen, die, gezielt gesteuert, durch das Land ziehen, um ihre Hassprädigten zu verbreiten. Zur Gegendemo waren etliche Müncheberger gekommen. Das war gut so, denn Heinersdorf ist uns nah. Die Heinersdorfer waren für die Unterstützung dankbar. DB
Heinersdorf benötigen unsere Unterstützung
NPD plant Aufmarsch gegen Flüchtlinge
Heinersdorf braucht unsere Hilfe. Die Rechten wollen am kommenden Samstag erst in Storkow, dann in Heinersdorf Stimmung gegen Flüchtlinge machen. Engagierte Menschen wollen ihre Stimmen für ein freundliches, solidarisches Land Brandenburg erheben. Hass löst keine Probleme. Seien Sie am Samstag, den 9. Januar, um 11.30 in der Straße der Republik dabei, ganz nach dem Motto: Heinersdorf ist lebenswert. Mehr
Volksbegehren gegen Massentierhaltung erfolgreich
Die zu Beginn sehr zugespitzte Diskussion ist nun zu einem sehr wichtigen gesellschaftlichen Dialog geworden, der längst auch auf bundesweites Interesse stößt, betont Dr. vet. Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linken. Hier. Bei Landwirten, mit denen ich heute in Müncheberg zusammen kam, spürte ich Unmut, denn sie sehen sich einer Pauschalverurteilung ausgesetzt, die schmerzt. Das ist verständlich und ärgerlich zugleich. Denn die Arbeit die Landwirte in unseren Dörfern, auch in Müncheberg, wird in keiner Weise mit fairen Preisen von der Gesellschaft honoriert, obwohl sie die Grundlage des Lebens sichern, die Ernährung. DB
Müncheberger Linke wünscht allen ein gesundes neues Jahr
Unsere Wünsche und Ziele für die Zukunft können nur in Erfüllung gehen, wenn Frieden herrscht. Das ist keine Selbstverständlichkeit mehr. Deutschland zieht in den Krieg, ohne Mandate der UN und des Bundestages. Das ist völkerrechts- und grundgesetzwidrig. Krieg und Gewalt lösen nicht die Probleme der Welt. Sie fördern Gegengewalt, Terrorismus und Angst. Terrorismus und Angst werden zunehmend zur Richtschnur für politische Entscheidungen, verbunden mit Demokratieabbau, staatlich sanktionierter Überwachung und Einschränkung der persönlichen Freiheit. Deshalb ist es wichtig, aktiv zu werden für ein soziales, respektvolles, faires miteinander leben, gegen Demokratieabbau, Krieg, hegemoniales Denken und Fremdenfeindlichkeit. Wir benötigen dabei Ihre Unterstützung. DIE LINKE.Müncheberg.
Eindrücke von der Demonstration am 11. Juni in Strausberg
Etwa 350 Menschen demonstrierten für Menschlichkeit und ein Miteinander. Von politischer Prominenz waren Andrea Jolige (DIE LINKE) und Kristy Augustin (CDU), beide Landtagsabgeordnete in Brandenburg, dabei. Anwesend waren Vertreter von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Der Marsch begann am S-Bahnhof Strausberg Stadt. Er endete am Marktplatz. Dort wandten sich die Vertreter der Parteien und der evangelischen Kirche in kurzen Reden an die Teilnehmer der Veranstaltung. Es waren auch dankende Worte für die gelungene Demonstration.
Bettina Fortunato wieder unsere Abgeordnete im Brandenburger Landtag
Bettina Fortunato ist neue Abgeordnete der LINKEN im Landtag Brandenburg. Herzlichen Glückwunsch! Bettina Fortunato lebt in Seelow, ist Kreistagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der Linken in Märkisch Oderland. Müncheberg gehört zu ihrem Wahlkreis. Sie fühlt sich unserer Stadt sehr verbunden und hält deshalb engen Kontakt zur Bürgermeisterin, Dr. Uta Barkusky (Linke). Bereits in der vorangegangenen Wahlperiode war sie häufig zu Gast. Bettina Fortunato ist bekannt dafür, dass sie sich drum kümmert, wenn es klemmt und sie helfen kann. Es ist ihr viel Erfolg bei ihrer politischen Arbeit im Brandenburger Landtag und in ihrem Wahlkreis zu wünschen. Mehr
Demonstration am 11. Juni in Strausberg
Es ist bemerkenswert und erfreulich, dass ein breites Bündnis aus DIE LINKE, SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur gemeinsamen Demonstration für Menschlichkeit und Miteinander aufgerufen haben. Die CDU tut sich in der Regel schwer, gemeinsame Sache mit den Linken zu veranstalten. In Zeiten des Auflebens nationalistischer und rassistischer Positionen ist es gut, wenn Menschen unterschiedlicher politischer Auffassung zusammenkommen, weil ihnen der Erhalt demokratischer Werte und das Bekunden von Solidarität mit Notleidenden wichtig ist. Mehr
Die Veranstaltung beginnt am Samstag um 13 Uhr am S-Bahnhof Strausberg-Stadt und endet mit der Abschlusskundgebung auf dem Marktplatz um 14.30 Uhr.
25 Jahre Friedenswald auf dem Krugberg bei Seelow
Viele Gäste waren am 11. Juli 2016 zur Festveranstaltung nach Müncheberg ins Trebnitzer Schloss gekommen, unter ihnen die Müncheberger Bürgermeisterin, Dr. Uta Barkusky (DIE LINKE). Mitinitiator des Friedenswaldes, der ehemalige Sprecher der brandenburgischen Landesregierung Eberhard Grashoff, erinnerte daran, was ihn und seine Mitstreiter bewog, den Friedenswald entstehen zu lassen. Er schilderte, wie die Idee der Friedensstiftung bis heute lebt. Vertreter der Botschaften aus Belarus, Russland und Polen folgten der Einladung und nutzten die Gelegenheit zu einer Rede, was heute keine Selbstverständlichkeit ist. Mehr
Begeisterndes Konzert mit syrischen Künstlern
Einer der Musiker, dessen Bekanntheit bereits zur Zusammenarbeit mit den Berliner Philharmonikern führte, fand nach seiner Flucht Unterkunft zunächst in Müncheberg, nun lebt er in Strausberg. Die Musiker spielten eine klangvolle Musik, die die Besucher, unter ihnen die Müncheberger Bürgermeisterin Dr. Uta Barkusky und die Landtagsabgeordnete Bettina Fortunato (beide DIE LINKE), begeisterte. Großen Dank Prof. Martin Frielinghaus für die Organisation des Konzertes und den Frauen des Fördervereins "Müncheberger Stadtpfarrkirche" für die Unterstützung.
Eröffnung eines Jugendtreffs in Müncheberg am 2. Sepember
Jugendliche unserer Stadt baten Bürgermeisterin Dr. Uta Barkusky (Linke) vor einigen Wochen um ein Gespräch mit dem Anliegen, die Einrichtung eines Jugendtreffs zu unterstützen. Es folgte eine Versammlung, zu der die Jugendlichen die Bürgermeisterin einluden. Sie nahm die Einladung sehr gern an. Mehr
Innenstadtbelebung bleibt eine Herausforderung
Die Frage nach der Belebung der Innenstadt beschäftigt uns alle und sie ist berechtigt. Seit dem Antritt als Bürgermeisterin ist Dr. Uta Barkusky mit diesem Thema befasst. Die Innenstadt lebt vor allem vom Einzelhandel, von Gaststätten und Cafés. Allen muss klar sein, dass die Inhaber eines solchen Gewerbes von ihren Einkünften leben müssen. Das ist nicht einfach. Die Bürgermeisterin schätzt die Situation und Aussichten wie folgt ein. Mehr
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Frau Bürgermeisterin, was taten Sie vor Ihrer Amtszeit?
Ich wurde gefragt, was ich vor meiner Amtszeit als Bürgermeisterin gemacht habe. Was sagt ihr dazu? Ich freue mich über Eure Kommentare!
Betrachtungen zum Müncheberger Bürgermeisterwahlkampf 2016
Die Mücheberger CDU läutet auf ihrer Internetplattform den Bürgermeisterwahlkampf mit den Worten „Unser Kandidat ist die Antwort auf den Stillstand in unserer Stadt. Anpacken für Müncheberg. “ ein. Dies ist bemerkenswert, kommt es doch einem Selbstbekenntnis der CDU zu mangelnder Aktivität und Durchsetzung gleich. Mehr
Müncheberger Engagement auf dem Landesparteitag
Die Müncheberger Bürgermeisterin, Dr. Uta Barkusky (Linke), plädierte engagiert für die Wahl von Bürgermeisterin Ute Hustig aus Nuthetal zur stellv. Landesvorsitzenden. Ute Hustig besitzt hohe Fachkompetenz in der Kommunalpolitik auf gemeindlicher Ebene und kennt die Sorgen und Nöte der Kommunen. Ihr Wissen ist wichtig, um bürgernahe linke Politik zu gestalten. Uta Barkusky wird dem Landesvorstand nicht mehr angehören, weil sie aktuell andere Prioritäten setzt.
Müncheberg fordert Nachbesserungen im Landesentwicklungsplan (LEP HR)
Die MOZ berichtete am 7. Dezember darüber, dass die Müncheberger Stadtverordneten die Stellungnahme der Stadt zum Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion (LEP HR) billigte. Unserer Bürgermeisterin, Dr. Uta Barkusky (Linke), ging es vor allem um die Klarstellung, dass Grundzentren mit Mittelbereichsfunktion, wie es Müncheberg bis 2008 war, wieder definiert werden müssen. Diese Kritik teilt auch die Regionale Planungsgemeinschaft Oderland-Spree (RPOS) in ihrer Stellungnahme. Sie begrüßt die Forderung zahlreicher Kommunen nach einer Stärkung der Grundversorgung im ländlichen Raum unterhalb der mittelzentralen Stufen. Müncheberg ist in dem noch gültigen LEP dem Mittelzentrum Seelow zugeordnet. Auch dies bedürfe nach Auffassung der Müncheberger einer Korrektur, denn historisch fühlt sich die Stadt dem Mittelzentrum Strausberg verbunden, ausgenommen vielleicht die Ortsteile Jahnsfelde und Trebnitz, die einst Teil des Kreises Seelow waren. Nach Auffassung der Regionalplanung Oderland-Spree wird die flächendeckende Grundversorgung der Bevölkerung über die Mittelzentren nicht gewährleistet. Die Festlegung zentraler Orte der Grundversorgung unterhalb der Mittelzentren wird deshalb als erforderlich gesehen. Eben diesen Status fordert Müncheberg zurück. Die Regionalversammlung der Planungsgemeinschaft, deren Mitglied der Müncheberger Kreistagsabgeordnete Dr. Dietmar Barkusky (Linke) ist, billigte die Stellungnahme der Regionalen Planungsstelle. Es geht hier ganz konkret um Fragen der Förderung ländlicher Entwicklung und der Sicherung der Daseinsvorsorge in der Fläche und nicht schlechthin um eine Planung, die in der Schublade landet. zum MOZ-Artikel hier
Hitzige Debatte zur Kreismusikschule MOL
Liebe Freunde, ich möchte Euch über ein hitziges Thema in der Kreispolitik berichten. Es geht um die Kreismusikschule Märkisch Oderland. Die bewegt seit längerem die Gemüter der Musiklehrer, Schüler und Eltern von Kindern, die die Einrichtung besuchen, sowie uns Kommunalpolitiker im Kreistag. Die Kreismusikschule unterrichtet etwa 2000 Schüler, sicherlich auch aus Müncheberg. Sie ist Teil der Kultur GmbH Märkisch Oderland, die nach einem Kreistagsbeschluss vom Dezember 2013 in die Kreisverwaltung zurückgeführt werden sollte. Eine Rückführung in die Kreisverwaltung hätte zur Folge, dass die Angestellten wieder nach Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD) vergütet werden, wie es war, bevor die Kultur GmbH gegründet wurde. Rücküberführt werden aus der Kultur GmbH mit Beginn des Jahres 2017 letztlich nur das Brecht-Weigel-Haus in Buckow und die Gedenkstätte Seelower Höhen. Die angestellten 14 Musiklehrer haben das Nachsehen. Für ihre sehr wertvolle und sehr gute Arbeit sollten sie weiter nach dem gegenüber dem TVöD schlechter gestellten Haustarif von 2012 bezahlt werden. Der Kreistagsbeschluss von 2013 wurde in Bezug auf die Kreismusikschule trotz Anmahnung von Abgeordneten, nicht nur der Linken, und trotz Empfehlung eines Sonderausschusses des Kreistages zur Musikschule nicht umgesetzt. Die regierende Koalition aus SPD, CDU und Bauernfraktion setzten im November 2016 mit einen Kreistagsbeschluss die Bildung einer Kreismusikschule GmbH durch. In der Debatte zu diesem Thema ging es nicht zuletzt um die Vergütung der Musiklehrer. Mehrere Abgeordnete der Koalition, die sich zuvor in öffentlichen Debatten für die Rückführung der Musikschule in die Verwaltung einsetzten, wichen von ihrer bisherigen Meinung ab, wohl auf Drängen in den eigenen Reihen. Die Befürworter verwiesen auf die angeblich größere Flexibilität einer GmbH gegenüber der trägen Verwaltung, ohne dies näher zu erläutern. Sie beschwichtigten, es könne im Zuge der Umfirmierung der Kultur GmbH in eine Musikschule GmbH die Vergütung wohlwollend im Interesse der Angestellten geregelt werden. So verstanden es auch die Lehrer und Elternvertreter der Musikschule, die die Kreistagsdebatte verfolgten. Umso größer war dann ihr Unverständnis über die nachfolgende Diskussion des Landrates und seiner Koalitionäre. Es schien, als hätte es die Kreistagsdebatte im November nicht gegeben. Die Linksfraktion wollte dies nicht hinnehmen und sicherte den Musiklehrern und Elternvertretern weitere Unterstützung zu. Wenn die Rückführung der Musikschule in die Kreisverwaltung nicht erreicht werden konnte, so sollte zumindest eine faire Bezahlung der 14 angestellten Musiklehrer und der Honorarkräfte durchgesetzt werden. Die Fraktion brachte am 14. Dezember einen Antrag in den Kreistag ein, nach dem die Vergütung gemäß dem in der Kreisverwaltung geltenden Tarif in den Gesellschaftervertrag der GmbH aufgenommen werden sollte. Dieser Antrag führte zu einer hitzigen Debatte, die schließlich eine einvernehmliche Einigung der Fraktionen in dieser Frage erwarten lässt. Das ist sehr erfreulich. Doch es geht auch um die Honorarkräfte. Der Landrat stellte schon vor der Kreistagsdebatte in Aussicht, die vom Land Brandenburg in Aussicht gestellten zusätzlichen Mittel für Musikschulen für eine bessere Bezahlung der Honorarkräfte zu nutzen. Bleibt zu hoffen, dass das sein Wort gilt. Zum MOZ-Artikel hier
Geld regiert die Welt. Doch wer regiert das Geld?
Geld regiert die Welt. Diesen Spruch kennt wohl jeder und wahrscheinlich gibt es ihn, seit das Geld unser Leben bestimmt. Regiert werden wir in der BR Deutschland, von einer demokratisch gewählten Regierung. Ist sie folglich, gemeinsam mit den Regierungen der anderen Euroländer, auch der Souverän über das Geld, wie es die meisten Menschen wohl glauben? Wie demokratisch ist unser Geldsystem eigentlich wirklich, wenn es ganz legal von einer profitorientierten Finanzoligarchie gesteuert wird und der Staat nicht die Hoheit über das Geld besitzt? Viele Staaten sind hoch verschuldet, auch das reiche Deutschland mit einer Staatsverschuldung von etwa 75% gemessen am Bruttoinlandprodukt (Stand 2014, Quelle). Nicht viel besser steht es um die USA. Verzocken sich die Finanzexperten der systemrelevanten Großbanken, von denen sich in der Regel die Staaten das Geld leihen, auf existenzbedrohende Weise, dann muss der Steuerzahler herhalten, damit das System nicht außer Kontrolle gerät und das profitable Geschäft mit dem Geld weitergehen kann. Geld zur Rettung der Banken haben die Regierungen dann plötzlich in scheinbar unbegrenzter Menge, wie wir es seit der Finanzkrise 2008 erleben können. „Wer regiert (nun eigentlich) das Geld?“ Paul Schreyer geht der Sache auf den Grund. Lesen lohnt. Hier
Prof. Erich Rübensam verstorben - er war ein Müncheberger Agrarwissenschaftler - und ein Linker
Prof. Erich Rübensam, langjähriges Mitglied der Linken, verstarb kürzlich. Er lebte in Waldsieversdorf. Von 1951 bis 1967 leitete er das Müncheberger Institut für Ackerbau und Pflanzenzüchtung. Er leistete in dieser Zeit sehr viel für Müncheberg als einen Standort herausragender Agrarwissenschaft. Dauerfeldversuche, die seinerzeit angelegt wurden, haben heute einen hohen Stellenwert. Die wertvollen Langzeitdaten werden für wissenschaftliche Untersuchungen zur nachhaltigen Bodennutzung, klimarelevanten Forschung und Bioökonomik nicht nur in der BR Deutschland, sondern auch im Ausland nachgefragt. Prof. Rübensam war auch nach seiner Pensionierung lange Jahre an agrarwissenschaftlichen und gesellschaftspolitischen Themen interessiert und brachte sich in die Diskussion ein. Es verwundert nicht, dass die "Erinnerungsbibliothek DDR" die Biographie dieses herausragenden Zeitzeugen der Agrarwissenschaft und Agrarpolitik in der DDR dokumentiert. Mehr