Niels Olaf Lüders
Direktkandidat der LINKEN zur Bundestagswahl 2021
Niels-Olaf Lüders wurde am 24. Oktober zum Direktkandidaten der LINKEN im Wahlkreis 59 (Märkisch-Oderland/Barnim II) für die Bundestagswahlen 2021 gewählt. Auf einer Mitgliederversammlung in Bernau setzte sich der 53jährige Rechtsanwalt aus Strausberg mit 50 Prozent vor der Chemikerin, Dr. Hildegard Bossmann, aus Bernau (33 Prozent) sowie dem Ingenieur für Gebäudetechnik, Reimar Pflanz, aus Waldsieversdorf (17 Prozent) durch.
Lüders ist neben seiner Tätigkeit als Anwalt auch Kreisvorsitzender der LINKEN in Märkisch-Oderland und Vorsitzender des Stadtvorstandes Strausberg. In seiner Bewerbungsrede unterstrich er, dass das bestehende Wirtschaftssystem die Probleme der Menschheit wie Klima, Kriege, Hunger und Not nicht lösen könne. Es müssten Gesetze her, die nicht länger aus der Feder von Lobbyisten stammten, sondern den Menschen dienten. Ein besonderes Anliegen sei ihm die Erhaltung des Friedens als fundamentale Voraussetzung für ein guten Lebens. Im reichen Deutschland sollte es zudem möglich sein, dass jedes Kind gleiche Chancen erhalte. Er wolle sich im Bundestag für konkrete Projekte im Zusammengehen mit Bewegungen und Initiativen für eine friedliebende, gerechte Gesellschaft einsetzen. Dass man das versuchen könne, zeigten die Berliner mit dem Mietendeckel und die Linksfraktion im Landtag Brandenburg mit ihrem Antrag, die Firma Tesla auch für Kosten notwendiger Infrastruktur im Umfeld ihrer künftigen Gigafabrik in Grünheide heranzuziehen. Wichtig sei es, den Leuten zuzuhören und sich für Lösungen ihrerSorgen stark zu machen, hob der Direktkandidat hervor. Für eine solidarische Gesellschaft sprach sich auch die Co-Landesvorsitzende der LINKEN in Brandenburg, Katharina Slanina, in ihrem Grußwort aus. Sie forderte eineStärkung der öffentlichen Vorsorge in allen Lebensbereichen, besonders im Gesundheitswesen und plädierte dafür, mehr Medienkompetenz in den Schulen zu ermöglichen. „Wir wollen mit unserem Kandidaten ansprechbar sein. Die Menschen müssen sich von der LINKEN vertreten sehen“. Sie freue sich auf einen engagierten Wahlkampf der Genossinnen und Genossen für das Direktmandat von Niels-Olaf Lüders, sagte sie.
Ein gelungenes Fest der Demokratie
Müncheberg ist bunt - es war ein gelungenes Fest von Münchebergern für Müncheberg am vergangenen Samstag, trotz Corona-Pandemie. Ein Teilnehmer meinte, es sei mutig, ein solches Fest veranstaltet zu haben. Daraus sprach Anerkennung und Respekt, zu Recht. Es stimmt aber auch nachdenklich, ja traurig, denn es bedeutet, dass in unserer Gesellschaft politische Kräfte erstarkt sind, die an den Grundpfeilern von Demokratie rütteln, denen Solidarität mit bedürftigen Menschen, insbesondere mit Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und existenzieller Not aus ihrer Heimat flüchteten, ein Dorn im Auge ist. Das Fest verlief friedlich. Es waren abwechslungsreiche Nachmittagsstunden mit Menschen, für die Müncheberg eine Heimat geworden ist, in der man sich wohl fühlen kann. Mindestens 350 Menschen besuchten im Verlaufe des Nachmittags das bunte Fest. Die Bürgermeisterin, Uta Barkusky (Die Linke) sprach ein Grußwort. Sechs Müncheberger Einwohner äußerten sich mit kurzen Statements zu der Frage, was für sie Heimat bedeutet. Im Gespräch äußerten sich hierzu Ralf Dannowski und Marga van Tankeren, die seit vielen Jahren in Müncheberg leben. Der Einladung folgten Columbus Ekokobe aus Kamerun und der ZALF-Wissenschaftler Richard Omari aus Ghana, die ihre Eindrücke von ihrer Wahlheimat schilderten. Mehrere Marktstände, Tanzvorführungen und Livemusik sorgten für sehr abwechslungsreiche Stunden.
Wie wird es nun weiter gehen? Die Organisatoren des Festes werden darüber beraten, wie die Arbeit im Sinnes des Festes auf breiter gesellschaftlicher Basis, parteiübergreifend fortgeführt werden kann.
Empfang der Linken 2020
Die Kreistagsfraktion der Linken in Märkisch Oderland lud gemeinsam mit dem Kreisvorstand der Partei am 11. September zum Jahresempfang 2020 nach Quappendorf ins Oderbruch ein. Fraktionsvorsitzender Uwe Salzwedel fesselte die Gäste mit seiner Begrüßungsrede mit aktuellen politischen Themen, von der Corona-Pandemie und den gesellschaftlichen Folgen, einer fortschreitenden Entsolidarisierung unserer Gesellschaft und der Gefahr für die Demokratie durch radikale Rechte, einschließlich AfD, die sich in der kommunalen Politik zu profilieren versucht. Dies ist eine Herausforderung für viele Linke, die im Kreistag und in den städtischen und dörflichen Kommunalvertretungen unseres Landkreises ehrenamtliche Arbeit leisten.
Auch der Vorsitzende der Linken in Märkisch Oderland, Nils Olaf Lüders, wandte sich mit einer kurzen Rede an die Gäste.
Nicht zuletzt war das Flüchtlingsdrama auf Lesbos in Griechenland Thema. Mehr als 700 € konnten Flüchtlingshelfern aus Bad Freienwalde übergeben werden, die für ihre Hilfen in Griechenland auf Spenden angewiesen sind.
Friedenswoche - 30 Jahre Friedensfest
Kriege und militärische Aktionen werden weiterhin von Politikern und Regierungen in der Welt als ein legitimes Mittel zur Durchsetzung ihrer Interessen gesehen. Argumente wie die Verteidigung von Demokratie und Menschenrechten werden gern dafür benutzt, Waffengewalt zurechtfertigen - die Wahrheit stirbt zuerst. Doch Waffen schaffen keinen ehrlichen Frieden; sie bringen Tod, Zerstörung, eine Verrohung menschlicher Werte. Waffenexporte florieren heute mehr denn je unter Umgehung bestehender Exportbeschränkungen, gehen die nicht ernsthaft vorgegangen wird. Denn Waffen bringen Geld, viel Geld. Dass ihr Einsatz Menschen tötet und unsägliches Leid bringt, interessiert die Aktionäre der Waffenproduzenten, ihre Lobbyisten und die Politiker, die den Export von Waffen in Krisengebiete oder Kriegseinsätze dulden, nicht ernsthaft. Wäre Deutschland ein Frieden stiftender Staat, würden Waffenexporte konsequent unterbunden, weltweite Kriegseinsätze der Bundeswehr mitfadenscheinigen Begründungen geächtet und Militärbasen der USA wie die in Ramstein wegen ihrer herausragenden Rolle bei weltweit luftgeführten Kriegseinsätzen der USA geschlossen werden müssen. Frieden ist keine Selbstverständlichkeit, schon gar nicht in Zeiten von wachsendem Rechtsradikalismus und Nationalismus und damit einher gehenden revanchistischen Bestrebungen. Deshalb gehen wir auf die Straße, um für den Frieden zu demonstrieren, deshalb organisieren wir Veranstaltungen und Aktionen, die aufklären, sensibilisieren und wach rütteln sollen. Zum Programmm
Hass
Dass Aufrufe zum Gedenken an Opfer rassistischer Gewalt wie zu der Veranstaltung am 27.02.2020 auf dem Marktplatz in Müncheberg nicht bei jedem auf Gegenliebe stoßen, wundert nicht. Kommentare zu Beiträgen in Facebook, die dieses Thema betreffen, zeugen immer wieder davon. Es sei die Frage erlaubt, wen denn diese Kommentatoren meinen verteidigen zu müssen? Rassisten? Nationalisten? „Patrioten“? Oder gar Faschisten? Gern wird mit Fakten argumentiert. Fakten? Fakt ist, dass in unserem Land seit 1990 offiziell mindestens 85 Menschen durch rechtsextreme, rassistische Gewalt getötet wurden. Seriöse Stellen gehen von mehr als 180 Toten aus. Natürlich Fake News, wird man erwidern. Dass Extremist Tobias R. aus Hanau rassistisch motiviert war, ist bewiesen. Quellen und Aussagen von Leuten, die den Täter kannten, sind schnell gefunden, wenn man dies will! Die Namen der überwiegend jungen Menschen im Alter von 21 bis 44 Jahren, die in Hanau ermordet wurden, lassen auf einen Migrationshintergrund schließen. Zufall? Wohl kaum.
Bewusste Panikmache wird jenen vorgeworfen, die wegen der sich häufenden rechtsterroristischen, rassistischen, zunehmend mörderischen Gewalt, zuletzt in Kassel, Halle/Saale und Hanau, besorgt und aufgerüttelt sind. Gern wird pauschalisiert, „man kenne uns schließlich“. Wie einfach und unwahr, wo doch unsere Gesellschaft kompliziert, die Menschen in ihren Anschauungen und Lebensträumen sehr verschieden sind.
Was motiviert Menschen zu Kommentaren dieser Art, ist es blinder Hass, v.a. auf Linke, Grüne, Sozialdemokraten, auf Menschen anderer demokratischer Parteien und engagierte parteilose Menschen, denen rassistische, antisemitische Gewalt bis hin zu Mord, denen neofaschistische Hetze zuwider ist, die für ein friedliches, sozial gerechtes Miteinander eintreten? Das ist Herausforderung genug und insbesondere nicht leicht für jene, die sich kommunalpolitisch und auf anderen Ebenen des gesellschaftlichen Lebens engagieren. Hass ist da kein guter Wegbegleiter und schon gar nicht ein guter Ratgeber.
Hamburg hat mitte-links gewählt
Brandenburger Linke beriet über ihre Ziele
„Nazis raus“, so der begeisterte Ruf der SPD-Genossinnen und Genossen in Hamburg nach den ersten Hochrechnungen der Wahl des Hamburger Senats. So soll es bleiben! Trotz des Aufatmens vieler bewegter Menschen in unserem Land gibt es keine Entwarnung wegen einer vermeintlichen Trendwende. In den 1920er Jahren gewannen die Nazis massiv zunächst im ländlichen Raum, ehe sie in den Großstädten in Siegestaumel gerieten, was sie schließlich 1933 zur Macht kommen ließ. Die AfD gibt sich auf kommunaler Ebene als zahm, sachorientiert, als die Kümmerer des Volkes, das kein Gehör mehr bei den etablierten Parteien finden würde. Man tut, als würde man mit der rechtslastigen bis rechtsextremen Führungsspitze nichts zu tun haben. Naivität oder Strategie? Wohl beides. So zahm und nett sich die kommunalen AfD-Akteure in den Gemeinden, Städten und Kreistagen zeigen mögen, sie müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, den führenden Kräften ihrer Partei wie Gauland, von Weiden, Kalbitz in Brandenburg und dem Faschisten Björn Höcke in Thüringen (als solcher darf er, juristisch verbrieft, genannt werden) ein Gesicht zu geben. Wer meint, die AfD sei doch nicht so schlimm, dem sei entgegnet: Lasst uns alles tun, damit niemand einmal sagen braucht, das habe er nicht gewusst.
Grüne und Linke konnten in Hamburg zulegen, die SPD feiert sich, sicherlich zu Recht, auch wenn sie Stimmen verlor, vor allem an die Grünen und die Linke. Die Wahlbeteiligung war in Hamburg höher als sonst, was davon zeugt, dass die Menschen erkennen, dass nicht wählen gehen die Probleme in unserer Gesellschaft eben nicht löst. Die Brandenburger Linke befasste sich auf ihrem Parteitag in Templin dieses Wochenende mit aktuellen Themen für mehr bürgernahe Politik in unserem Land. Mehr Vertrauen bei den Wählerinnen und Wählern wiederzugewinnen ist nur mit einer glaubwürdigen Politik möglich. Die Brandenburger Linke blickte auf dem Landesparteitag kritisch auf die vergangene Regierungsbeteiligung zurück, ohne die erzielte Erfolge klein zu reden. Das Potenzial zur Trendwende hin zu mehr Wählerzuspruch hat sie allemal. Der Hamburger Linken herzlichen Glückwunsch zum Erfolg.
VVB-Ticket für alle
zum Preis von 199 € im Jahr
Unsere Müncheberger Bürgermeisterin, Dr. Uta Barkusky, ihre linken hauptamtlichen Kollegen Detlef Tabbert (Templin), André Stahl (Bernau) und Ute Hustig (Nuthetal) brachten auf dem 7. Landesparteitag der Linken gestern, am 22.02.2020, in Templin erfolgreich einen Antrag für ein 199,00 € -VVB-Jahresticket für alle ein. Verkehrswende jetzt! So lautet das Motto. Im Gegensatz zu anderen Parteien wollen wir auf positive Anreize setzen, verstärkt Bus und Bahn zu benutzen, betonten die Antragsteller. Insbesondere die ca. 400.000 Arbeitspendler nach Berlin, Menschen, die auf Mobilität angewiesen sind, und jene mit geringem Einkommen würden davon profitieren. Städte wie Templin und Tallinn (Estland) zeigen, dass es erfolgreich funktioniert. In Tallinn werden seit 21 Jahren 90% der Fahrkosten aus öffentlicher Hand finanziert. Nicht zuletzt würde solches Ticket die ländlichen Regionen als Wohnstandort stärken, heißt es in der Begründung. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit vom Landesparteitag als politische Zielsetzung des Landesverbandes angenommen.
Gewählt wurde auf dem Parteitag eine neuer Landesvorstand, geführt von Anja Meier und Katharina Slanina. Beiden herzlichen Glückwunsch. Ein großes Dankeschön auch an die scheidende Landesvorsitzende Diana Golze. Viele neue Gesichter sind in die Parteispitze gewählt, vor allem junge Genossinnen und Genossen, was sehr erfreulich ist. Der Landesparteitag entschied über eine Vielzahl von Leitanträgen, die die politischen Ziele der Brandenburger Linken definieren. "Den Kopf und nicht die Hände hoch", ein Zitat von Lothar Bisky, welches eine Rednerin verwendete, um aufzurütteln, selbstbewusst an die Arbeit zu gehen. Es muss uns gelingen, mehr Menschen für unsere politischen Ziele, eine solidarische Gesellschaft zu gewinnen. Die Linke wird gebraucht, gerade in dieser schwierigen Zeit.
Kienitz manifestiert Friedenswillen
Gedenkfeier an der Oder
Tag des Gedenkens an die vor 75 Jahren in Kienitz gefallenen sowjetischen Soldaten. Gedenken auch an die deutschen Soldaten und die Einwohner jenen Ortes, in dem die Sowjetarmee den ersten Brückenkopf über die Oder errichtete. Über 70 Tage dauerte der Kampf. Der Wunsch, mit den Völkern Russlands, friedlich verbunden zu sein, war heute unüberhörbar, auch der Protest gegen das Kriegsmanöver Defender 2020 der NATO, das bis an die russischen Grenze geführt wird und eine Provokation darstellt. Unüberhörbar war auch die Mahnung, eine Umdeutung der Geschichte des Zweiten Weltkrieges nicht zuzulassen. Die Sowjetunion trug die Hauptlast des Krieges und führten ihn zum Sieg, gemeinsam mit den Alliierten, der polnischen Armee und Kämpfern vieler anderer Nationalitäten. Unüberhörbar waren die Worte des Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker 1985, der als höchster politischer Vertreter der BR Deutschland erstmals vom Tag der Befreiung sprach. Es kamen viele Menschen, um zu gedenken, mit Blumen, bewegenden Worten, in emotionaler Stille, um ihren Wunsch nach einer friedlichen Welt zum Ausdruck zu bringen.
Niels Olaf Lüders Kreisvorsitzender (Kopie 1)
DIE LINKE Märkisch-Oderland wählte am 18. Januar den 53-jährigen Niels-Olaf Lüders mit 97 Prozent zum neuen Vorsitzenden. Der Rechtsanwalt aus Strausberg tritt die Nachfolge der langjährigen Vorsitzenden, der Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden des Kreistages, Bettina Fortunato, an. zur Kreisseite. Wir wünschen Niels viel Erfolg. Er hat unser volles Vertrauen und die Unterstützung aus Müncheberg. Der Kreisverband der Linken lebt vor allem durch die Arbeit in den Ortsverbänden, wie er betonte. Sie zu unterstützen und gemeinsames Handeln im Kreisverband zu fördern, darum wird sich der Kreisvorstand der Linken in MOL intensiv befassen. Neu im Kreisvorstand MOL ist auch ein Genosse aus der unmittelbaren Nachbarschaft von Müncheberg, Reimer Pflanz aus Waldsieversdorf. Er will sich dafür einsetzen, das Profil der Linken als Friedenspartei zu stärken und junge Menschen für die Linke zu begeistern, was dringend nötig ist mit neuen Ideen der politischen Mitwirkung und Gestaltung.
Tag der Befreiung - Gedenken am 8. Mai
Der 8. Mai ist im Land Brandenburg offizieller Gedenktag. Wir gedenken an diesem Tag der gefallenen sowjetischen Soldaten in Müncheberg um 16.00 Uhr am Ehrenmahl in der Karl-Marx-Straße und um 18.00 Uhr in Seelow an der Gedenkstätte Seelower Höhen. Das ist heutzutage nicht mehr die Regel. Mehr noch hat es den Anschein, als würde die Bezeichnung "Tag der Befreiung" bewusst gemieden, z.B. wenn es darum geht, Veranstaltungen anlässlich des 75jährigen Endes des barbarischen Zweiten Weltkrieges im kommenden Jahr vorzubereiten. Es scheint so, dass sich ein schleichender Geschichtsrevisionismus vollzieht, dem wir entschieden entgegentreten wollen in einer Zeit, wo die USA und ihre höhrige NATO Russland gebetsmühlenartig zur größten Gefahr für den Weltfrieden erklären und sie sich als Friedensbringer lobpreisen.
Wahlveranstaltung der Linken
6. Mai im Sportlerheim
Liebe Freunde und Interessierte, in Vorbereitung auf die Kommunalwahl lädt die Linke Müncheberg am 06.05.2019 um 18:00 Uhr zu einer öffentlichen Versammlung in das Sportlerheim, Eberswalder Straße 6 in Müncheberg ein. Schäfer Frank Hahnel, Spitzenkandidat der Linken zur Stadtverordnetenversammlung, Bettina Fortunato, Spitzenkandidatin für den Kreistag Märkisch Oderland, die auch Landtagsabgeordnete ist, und Dr. Dietmar Barkusky aus Müncheberg, Kreistagsabgeordneter und auf Platz 2 der Wahlliste für den Kreistag sowie weitere Kandidaten der Müncheberger Linken freuen sich auf Euer Kommen. Uns geht es vor allem um die Kommunalwahl, doch auch das europäische Parlament wird gewählt. Wir wollen als kommunalpolitische Vertreter im Stadt- und Kreisparlament alles daran setzen, das Leben lebenswerter zu machen, ein solidarisches Miteinander und friedliches Europa, frei von Hass und Nationalismus, zu fördern. Europa ist nicht irgendwo, es ist hier, wo wir wohnen.
Kandidaten für Kreistag gewählt
Zunächst möchten wir allen, die uns auf unserer Seite besuchen, ein gesundes Neues Jahr wünschen. Bleiben Sie vor allem gesund und neugierig auf das, was wir zu sagen haben.
Es wird ein ereignisreiches Jahr sein, denn drei Wahlen stehen uns bevor: Kommunalwahl auf gemeindlicher und kreislicher Ebene und die Wahl des EU-Parlaments am 26. Mai sowie die Landtagswahl am 1. September 2019. Auf der heutigen Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes Märkisch Oderland der Partei DIE LINKE wurden die Kandidatinnen und Kandidaten zur Kreistagswahl gewählt. Müncheberg gehört mit der Stadt Seelow sowie den Ämtern „Seelow-Land“ und „Märkische Schweiz“, „Lebus“ und „Golzow“ zum Wahlkreis 2. Bettina Fortunato aus Seelow wird die Liste der Linken in unserem Wahlkreis anführen. Unsere Landtagsabgeordnete, die auch Direktkandidatin zur Landtagswahl sein wird, erhielt die meiste Zustimmung der versammelten Mitglieder. Wir gratulieren ihr sehr herzlich. Bettina, Du hast es verdient! Unsere Stadt Müncheberg wird mit vier Linken in die Kreistagswahl gehen: Dr. Dietmar Barkusky (Listenplatz 2), Frank Hahnel (Listenplatz 6), Christopher Popplien (Listenplatz 9) und Winfried Tietze (Listenplatz 12). Die aussichtsreichsten Chancen, gewählt zu werden, haben die Kandidaten auf den vordersten Listenplätzen. Da es sich aber um eine Personenwahl handelt und die Wähler demnach ihre Kandidaten namentlich auswählen werden, können auch Kandidaten auf hinteren Positionen sehr erfolgreich abschneiden. Die Wahl bleibt demnach spannend. Das erklärte Ziel des Kreisverbandes ist es, wieder als stärkste Fraktion in den Kreistag einzuziehen. Die heutige Mitgliederversammlung beriet und beschloss ein Kreiswahlprogramm, das eine gute Grundlage für einen inhaltlich anspruchsvollen Wahlkampf bietet.